Die elektronische Wahl

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    Konzept, Entscheidung und Modalitäten

    Wie bereits bei den vergangenen Sozialwahlen gestattet das Gesetz vom 4. Dezember 2007 über die Sozialwahlen eine elektronische Wahl. Bei diesem System stimmen die Wähler am Tag der Wahlen nicht mit einem Papierstimmzettel ab, sondern geben ihre Stimme elektronisch ab.

    Die Entscheidung auf elektronischem Wege abzustimmen, muss von jedem betroffenen Rat oder Ausschuss getroffen werden oder, in Ermangelung dessen, vom Arbeitgeber im Einvernehmen mit der Gewerkschaftsvertretung. Bisher war in den Vorschriften vorgesehen, dass diese Entscheidung einstimmig innerhalb des Organs getroffen werden musste. Nachdem diese Vorgabe nun gestrichen wurde, wird die Entscheidung gemäß den Bestimmungen der Geschäftsordnung des betreffenden Organs gefasst. In Ermangelung von Bestimmungen zur Entscheidungsfindung gilt dennoch die allgemeine Regel der Einstimmigkeit, d.h. eine einstimmige Entscheidung aller anwesenden Mitglieder des Organs.

    Diese Entscheidung hinsichtlich der elektronischen Wahl muss in der Bekanntmachung des Wahldatums erwähnt werden.

    Seit den Sozialwahlen von 2012 ist es nicht mehr zwingend notwendig, Magnetkarten zu verwenden, um elektronisch abzustimmen. Ab den Sozialwahlen 2020 wird es möglich sein, eine elektronische Fernabstimmung vorzusehen: Der Rat, der Ausschuss oder, in Ermangelung dessen, der Arbeitgeber kann im Einvernehmen mit der Gewerkschaftsvertretung beschließen, dass die Wähler von ihrem üblichen Arbeitsplatz aus elektronisch über einen an das gesicherte Netzwerk des Unternehmens angeschlossenen Träger abstimmen dürfen, sofern alle technischen Voraussetzungen erfüllt sind.

    Weitere Informationen finden Sie in der Broschüre auf unserer Website.   (PDF, 1.03 MB)

    Die Einreichung der Software

    Das Gesetz vom 4. Dezember 2007 über die Sozialwahlen verpflichtet den Hersteller, eine Kopie seines elektronischen Wahlsystems bei der Generaldirektion der individuellen Arbeitsbeziehungen des FÖD Beschäftigung, Arbeit und Soziale Konzertierung einzureichen. Diese Einreichung muss alle vier Jahre erneut zum Zeitpunkt der Sozialwahlen erfolgen. Daher ist es für die Unternehmen, die eine solche Software erwerben, außerordentlich wichtig sicherzustellen, dass die Einreichung erfolgt ist. Das Unternehmen kann den Hersteller auffordern, die Empfangsbestätigung, die er bei der Einreichung vom FÖD erhalten hat, vorzulegen.

    Die Einreichung bedeutet keinesfalls, dass der FÖD Beschäftigung, Arbeit und Soziale Konzertierung für den Inhalt und die Verlässlichkeit des Systems verantwortlich ist. 

    Diese Unternehmen haben eine Kopie ihres elektronischen Wahlsystems eingereicht:

    • Elegio S.A. – Version 6.1.3. (am 18. März 2019 beim FÖD BASK eingereicht),
    • Assembly Voting - Version 1.8.2. (am 16. Juli 2019 beim FÖD BASK eingereicht),
    • BlueKrypt, OAdeo - Version 8.1.2. (am 23. Juli 2019 beim FÖD BASK eingereicht),
    • Neovote – Version 12.3.1 (am 9. September 2019 beim FÖD BASK eingereicht),
    • ONLZ - Version 1.8 - (am 14. Oktober 2019 beim FÖD BASK eingereicht).